Widerrufsbelehrung

In Übereinstimmung mit den geltenden gesetzlichen Vorgaben, insbesondere unter Einbeziehung des Telemediengesetzes (TMG), des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) und der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), wird nachfolgend eine umfassende Information bereitgestellt, die sich mit der Ausgestaltung digitaler Leistungserbringung, den Rechten und Obliegenheiten der Vertragsparteien sowie begleitenden Rahmenbedingungen im Fernabsatzgeschäft befasst.

Der Abschluss eines entgeltlichen Nutzungsverhältnisses über den Erwerb nicht-verkörperter Inhalte – hierzu zählen insbesondere textbasierte oder multimediale Formate wie E-Books – unterliegt spezialgesetzlichen Regelungen, welche einerseits dem Schutz des Verbrauchers, andererseits aber auch der Durchsetzbarkeit digitaler Geschäftsmodelle Rechnung tragen.

Die elektronische Auslieferung solcher Inhalte wird – je nach Plattform und Bereitstellungsform – automatisch oder manuell initiiert, wodurch unter bestimmten Umständen datentechnisch bereits mit dem Vertragsschluss eine Leistung beginnt.

Bei Produkten, die nicht auf einem physischen Datenträger geliefert werden, entfällt das allgemeine Rückgaberecht nach Verbraucherschutzrichtlinie, sobald der Zugriff auf das Produkt technisch ermöglicht wurde. Es ist dabei unbeachtlich, ob der Kunde den Abruf tatsächlich durchgeführt hat – die bloße Bereitstellung genügt juristisch für den Beginn der Ausführung. Der Kunde willigt mit dem Erwerb ausdrücklich in diesen Ablauf ein.

Es liegt in der Natur der Sache, dass immaterielle Leistungen wie Texte, Anleitungen oder Ratgeber einer Einmalnutzung unterliegen, die technisch nicht widerrufbar ist, sobald der Zugriff gewährt wurde. Deshalb entfällt das Widerrufsrecht gemäß § 356 Abs. 5 BGB in Verbindung mit Artikel 246a § 1 Absatz 2 Satz 1 Nr. 1 EGBGB vorzeitig – unabhängig davon, ob der Kunde hiervon tatsächlich Gebrauch macht.

Eine Rückabwicklung oder eine Erstattung des geleisteten Entgelts nach erfolgter Freigabe der digitalen Inhalte ist daher ausnahmslos ausgeschlossen. Der Anbieter macht hiervon auch keinen Gebrauch im Sinne freiwilliger Kulanz.

Es wird daher empfohlen, vor Erwerb sämtliche Informationen zum Produkt zu lesen, Fragen ggf. vorab per E-Mail zu klären und sich der Tatsache bewusst zu sein, dass der Kauf eines digitalen Produkts in rechtlicher Hinsicht eine bindende Erklärung darstellt, die nicht nach Belieben rückgängig gemacht werden kann.